keine angemessene Aufmerksamkeit erhalten hatten, wieder aufgegriffen. … Entschädigung: Noch vor Deutschland beschlossen die österreichischen …
Entschädigung … Anfangsjahren weder die finanziellen Möglichkeiten noch den politischen Willen, die ehemaligen Eigentümer angemessen zu entschädigen. …
Das Bundesentschädigungsgesetz (BEG), genauer das Bundesgesetz zur Entschädigung … auch von Seiten des deutschen Staates angemessen zu würdigen …
Klage gegen das Land Nordrhein-Westfalen auf Zahlung einer angemessenen, der Höhe nach in das Ermessen des Gerichts gestellten Entschädigung. …
Darin heißt es, dass die Abgeordneten Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung haben und alle …
Erbringer von Massendienstleistungen entschädigung spflichtig werden, … Zeitfahrkarte ist, muss ihn das Bahnunternehmen angemessen entschädigen. …
Enteignung und Entschädigung … entschädigungspflichtige Maßnahmen (§ 21), die eine enteignende Wirkung haben, ist ebenfalls eine angemessene Entschädigung zu zahlen. …
psychologischer Hilfe und Entschädigung der Opfer.thumb | Typisierte … Ländern und Kirchen zeitnah eine angemessene Umsetzung der …
die Rechte des Eigentümers angemessen eingeschränkt werden dürfen und … sie darf aber nur gegen Entschädigung erfolgen (Problem: Abgrenzung …
Diese Forderungen durften nur gegen Vergütung (Entschädigung) … Truppen zur Mitbenutzung der Schmieden gegen angemessene Vergütung zuzulassen. …
zur Klärung von Rechtsangelegenheiten über die Eroberung des Reiches seiner Vorfahren beschwert und eine angemessene Entschädigung fordert. …
Geschichte: mit einer angemessenen Entschädigung zu verbinden. Am 29. Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern …
dadurch ein, dass er voraussetzt, dass eine „angemessene Entschädigung“ gezahlt wird, wenn Privatbesitz für öffentliche Zwecke eingezogen wird. …
enteigneten Grundbesitzer eine Entschädigung zahlte, die bei der … Die Latifundisten erhielten eine angemessene Entschädigungen, ohne die …
Landrückgabe oder anderweitige Entschädigung wiedergutgemacht werden müsse. … Enteignungen gegen angemessene Entschädigung kam es bisher nur …
Lidlohn ist im schweiz erischen Familienrecht eine Entschädigung , die mündige … haben, können hiefür eine angemessene Entschädigung verlangen …
1 EGBGB ausgeschlossen, sofern sie keine angemessene Entschädigung darstellen, einem anderen Zweck als der Entschädigung dienen oder einem …
Die Entschädigung ist für selbständig Erwerbende und Arbeitnehmer … grundsätzliche Lohnfortzahlung während einer "angemessenen Frist" (die auf mind. …
Gewährleistung von Rechtsschutz „in angemessener Zeit (6 | MRK | dejure Abs. … Verzögerungsrüge und Entschädigung werden zentral im …
Bundesrepublik Deutschland eine Entschädigung von 225.000 DM, die von … Das Museum sollte verpflichtet werden, die Sammlung angemessen zu …
Die Abtei versuchte auf juristischem Wege, eine angemessene Entschädigung zu erhalten, doch erst 1830 sollte in einem Vergleich die …
und Verletzung und bei Verspätungen noch zeitgemäß und angemessen sind. … solche Entschädigung ab einer Verspätung von zwei Stunden vorgesehen …
Nürnberger Gesetze , selbst wenn ein angemessener Kaufpreis bezahlt worden war. … Einzelfällen kam es zu einer Rückgabe oder zu einer Entschädigung. …
dass der Luftangriff zum damaligen Zeitpunkt militärisch angemessen war. … verhandelten derzeit vor Ort noch über die Höhe der Entschädigung. …
einer Höhe sein sollte, um die Grundrente angemessen zu neutralisieren. … Dazu forderte sie, allen Boden gegen volle Entschädigung seiner …