Das Nutzungsrecht ist ein nicht notwendigerweise ausschließliches Recht , Sachen und Rechte zu nutzen. Zivilrecht: Das Nutzungsrecht an …
Unter einem ausschließlichen Recht versteht man, dass nur der berechtigte Inhaber … Das einfache Nutzungsrecht berechtigt den Inhaber, das …
Die Spieltitel sind jedoch ausschließlich auf der Konsole nutzbar, … Personengebundenes Nutzungsrecht : Die Spiele können nur auf der Konsole …
Die Zweckübertragungslehre besagt, dass ein Urheber im Zweifel Nutzungsrecht e nur … oder ausschließliches Nutzungsrecht handelt, wie weit …
den Interessen des Urheber s, dem prinzipiell das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt ist, und gegenläufigen Interessen schaffen sollen. …
Beliehenen das Nutzungsrecht an volkseigenen Vermögensgegenständen zustehe. … privater Nutzung überhaupt ausschließen will, sondern durch die …
um Dritten ein Nutzungsrecht an gewerblichen Schutzrechten (Patent … Wenn der Urheber seine ausschließlichen Nutzungsrechte an einen …
eingebrachten Gut erwarb der Mann ein Verwaltungs- und Nutzungsrecht. … Obwohl beide Sondervermögen der Frau ausschließlich zugeordnet waren …
das Werk unter einem solchen Nutzungsrecht zur Verfügung zu stellen, … nach ihrem Vorbringen ausschließlicher Nutzungsberechtigter unter der …
Im Jahre 2008 erwarb die Service Zentrale Berlin Bearbeitungszentren GmbH das ausschließliche Nutzungsrecht an allen Zeichnungen, …
die Übertragung des Nutzungsrecht s erlaubt ist. … Dieses Urteil bezieht sich allerdings ausschließlich auf Oracle-Software, nicht auf …
die Nutzungsrecht e aus dem Urheberrecht von denjenigen Komponist en, Textdichter … Nutzungsrechte zunächst ausschließlich dem Urheber vorbehalten sind. …
Sie konzentriert sich ausschließlich auf Nutzungen im Internet wie beispielsweise Downloads oder Klingeltöne. Das Musik-Repertoire, für das …
Das Recht zum Führen des Wappens liegt ausschließlich beim Rechteinhaber des Namens, der Gemeinde, der Stadt, dem Gemeindeverband. …
Dafür erhielt der Verein das ausschließliche Nutzungsrecht des Übungsplatzes vor dem Vereinshaus und das bevorzugte Nutzungsrecht des …
Die bayerische Verfassung garantiert ein Nutzungsrecht an der Natur … ausschließlich mit einer für das jeweilige Gewässer gültigen Lizenz zulässig. …
als Nutzungsrecht des einzelnen Hofeigentümers, welches mit der … bestimmten Waldflächen ausschließliches Holz- und Streunutzungsrecht …
Bei der Erbpacht waren das Eigentumsrecht und das Nutzungsrecht … bildete sie bis 1918 fast ausschließlich die Form des bäuerlichen Grundbesitzes. …
Urheberrechtsgesetz erhält der Urheber als Rechtsinhaber das Recht, über die Nutzungsrecht e an seinem Werk frei und ausschließlich zu disponieren. …
bezeichnet man im Bergbau das Nutzungsrecht an bestimmten Grubenfeld ern Der … Erlaubnis gewährt dem Bergbautreibenden ein ausschließliches Recht. …
(VerlG) ist das ausschließliche Recht, ein Werk der Literatur oder Tonkunst (das … der urheberrecht lichen Nutzungsrecht e. Urheber erteilen …
Der Rechtsinhaber kann die Nutzung von Immaterialgüterrechten durch die Einräumung einfacher oder ausschließlicher Nutzungsrecht e …
Da es keine gesetzliche Vermutung zugunsten eines ausschließlichen Nutzungsrechts der wappenführenden Gebietskörperschaft gibt, …
Der Verlag oder die Person des Verlegers erwirbt in der Regel das ausschließliche Nutzungsrecht am Werk eines Autor s (Urheberrecht ) …
Eine Sonderform ist das Wohnungseigentum, bei dem mit einem ideellen Anteil an einer Liegenschaft das ausschließliche Nutzungsrecht an …