Wird das Quorum nicht erreicht, gilt das abstimmende Gremium als nicht beschlussfähig . Diese Regelung soll gewährleisten, dass eine …
Zur Beschlussfähigkeit einer Versammlung bzw. … Beschlussfähigkeit nicht angezweifelt worden ist, die Versammlung de facto beschlussfähig ist. …
Ist eine Versammlung nicht beschlussfähig, so kann der Verwalter eine neue Versammlung mit der gleichen Tagesordnung einberufen, die dann …
Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn bei der Feststellung der Stimmberechtigte n mindestens die Hälfte der Gesamtstimmen vertreten ist. …
Sie unternahm auch nichts zur Nachbesetzung der vakanten Stellen, so dass der VfGH nicht mehr beschlussfähig war. 1934 schuf die Diktatur …
Der Landtag ist beschlussfähig, wenn mindestens 50 % der Abgeordneten anwesend sind. Für eine Verfassungsänderung müssen hingegen …
Die Vizepräsidentin des Bundestages Petra Pau erklärte die Abstimmung für beschlussfähig, obwohl nur 26 Abgeordnete anwesend waren und …
und somit das Parlament nicht beschlussfähig gewesen wäre, wurde die Wahl von Lahouds Nachfolger trotz des Ablaufs seiner Amtszeit am 23. …
Allerdings war bereits die letzte LiRa-Delegiertenversammlung im März 2006 in Siegen nicht mehr beschlussfähig. Durch den Rücktritt der …
Sie ist grundsätzlich ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Sie fasst Beschlüsse grundsätzlich mit …
Stellt das Präsidium fest, dass der Rat nicht beschlussfähig ist, hebt es die Sitzung auf. Ist ein Mitglied oder nahe Angehörige eines …
Die Versammlung war beschlussfähig, wenn mindestens 40 Aktionäre und mindestens 5 % des Kapitals vertreten waren. Versammlung war immer beschlussfähig. …
Vorstand eine Sitzung der Abteilungsleiter einberufen werden, die dann beschlussfähig ist, wenn mindestens drei Abteilungsleiter anwesend sind. …
Der Gouverneursrat ist beschlussfähig, wenn zwei Drittel der stimmberechtigten Mitglieder des Gouverneursrats, auf die insgesamt mindestens …
Ein Senat ist beschlussfähig, wenn mindestens sechs Richter anwesend sind. Eine Nachbesetzung bzw. ein Ersetzen von ausscheidenden …
dass dem rechtzeitigen Zusammentritt des Bundestages unüberwindliche Hindernisse entgegenstehen oder dass dieser nicht beschlussfähig ist …
Da der Munizipalrat trotzdem unterbesetzt und somit rechtlich nicht beschlussfähig war, füllte ihn der Unterpräfekt am 5. Beschlußfähigkeit zu erzwingen. …
Als beschlussfähig gilt der Grosse Rat, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist (Art.98 Kantonsverfassung). …
Die Verfassung bestimmt, dass das Repräsentantenhaus beschlussfähig ist, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist. …
Der Rat ist bei Anwesenheit der Mehrheit seiner Mitglieder beschlussfähig. Es wird unterschieden in einstimmige Beschlüsse, Beschlüsse mit …
dessen formgerecht geladener und beschlussfähig anwesender Teil) bestätigt dem Vorstand, dass er die ihm übertragenen Aufgaben im Sinn des …
Die Versammlung ist gemäß 25 | WEG | dejure WEG nur beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Miteigentumsanteil e vertreten sind. …
Da diese Versammlung nicht beschlussfähig war, musste die Entscheidung über die weiteren Abwehrmaßnahmen auf Juni 2006 vertagt werden. …
mehrtägiges (zwischen 3-5 Tagen) fachgerichtetes politisches Beschlussgremium (Kongress), das außerhalb des Tagungsrahmens nicht beschlussfähig sei. …
Die Delegiertenversammlung ist unabhängig von der Anzahl vertretener Städte beschlussfähig und entscheidet mit der Mehrheit der Anwesenden …