Das Versammlungsverbot bezeichnet jegliche gerichtliche oder polizeiliche Maßnahme, die die Untersagung einer Versammlung unter freiem … Datei:Nigeria-karte-politisch-bauchi. png | Bauchi im Bundesstaat Bauchi Bauchi (früher Yakoba) ist die Hauptstadt des gleichnamigen … Ein Präventionsstaat ist ein Staat, welcher die ihm zur Verfügung stehenden Informationen aus diversen Überwachungseinrichtungen massiv … West-Berliner Senat: Das Demonstrationsverbot wurde am 12. Juni aufgehoben, um Zusammenstöße bei einer Studentendemonstration jenes Tages zu … April 1929 verteilte die KPD Flugblätter, auf welchen wahrheitswidrig behauptet wurde, das Demonstrationsverbot sei aufgehoben worden. … Die saudische Regierung erlässt ein Demonstrationsverbot. Begründet wurde dies damit, dass die Demonstrationen islamischem Recht … Wenn also der Beschuldigte trotzdem das Demonstrationsverbot aufrecht erhielt, so wußte er, daß dennoch demonstriert werden würde. … über den gesamten Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge ein Demonstrationsverbot verhängt, was die Nazis zwang, in andere Städte auszuweichen. … Nach wochenlangen Streikaktionen erliess die Stadt mit der Mehrheit der SP-Abgeordneten ein Demonstrationsverbot. Die KP agitierte in … Es gibt kein Demonstrationsverbot , es sei denn die Demonstration gefährdet unmittelbar die „Öffentliche Sicherheit oder Ordnung “. … Datei:3rd Day - The Green Protest Rally. jpg | Protestveranstaltung von Mussawi-Anhängern in Teheran am 15. Juni 2009 Nach den Iranischen … März ein Demonstrationsverbot, da die Demonstrationen islamischem Recht widersprächen Dennoch kam es in den folgenden Wochen immer wieder … am Volksbegehren gegen den Bau des Panzerkreuzer s beteiligen und gegen das Demonstrationsverbot für die KPD im Mai 1929 protestieren sollte. … Juni 1974 in Duisburg kam es zu einem Demonstrationsverbot und zu Auseinandersetzungen, bei denen laut offiziellen Angaben 96 … colspan"2" bgcolor"FFDEAD" | Bauchi | Datei:Nigeria-karte-politisch-bauchi. png | center | Basisdaten | Hauptstadt : | Bauchi | … Als Negationismus wird vor allem in Frankreich (Négationnisme), seltener auch in Großbritannien (Negationism) die Leugnung von Völkermord … Das Demonstrationsverbot wurde damit begründet, dass entgegen der gesetzlichen Regelung des § 14 Versammlungsgesetz bisher keine Anmeldung … syrische Regierung ein weiteres Mal festgenommen Am folgenden Tag wurde gegen ihn Anklage wegen Verstoßes gegen das Demonstrationsverbot erlassen. … In den nachfolgenden Wochen wurden hunderte Menschen bei Happening s und Demonstrationen verhaftet, ein Demonstrationsverbot brachte nur … thumb | Polizeiliches Platzverbot in der Umgebung der Oper während des Opernballs 2008 Als Opernballdemo (seltener Anti-Opernballdemo) … Der damalige Oberbürgermeister Walter Wallmann verhängte schließlich ein befristetes Demonstrationsverbot über Frankfurt, um die Lage zu … gegen das Demonstrationsverbot den Anwalt und Politiker Hugo Coveliers an die Seite holte, der mit dem Vlaams Belang zusammengearbeitet hat. … März 1929 erlassenes Demonstrationsverbot für Preußen und verbot den kommunistischen Roten Frontkämpferbund (RFB), wobei dieses Verbot … Ein Bundesgericht wies sodann die Stadt an, das Demonstrationsverbot aufzuheben, und dieser Entscheid wurde dann vom amerikanischen … kritisierte in diesem Zusammenhang das Demonstrationsverbot vor dem Brandenburger Tor als unverhältnismäßige Einschränkung der Versammlungsfreiheit …