Der Einigungsvertrag ist der Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die DDR- …
Der Weg zum Einigungsvertrag : Unmittelbar nach dem Inkrafttreten der Währungsunion wurden am 6. Juli 1990 innerdeutsche Verhandlungen über …
Als Beitrittsgebiet werden die Teile Deutschland s bezeichnet, die nach dem Einigungsvertrag durch den Beitritt der Deutschen …
Der 3. Oktober wurde als Tag der Deutschen Einheit im Einigungsvertrag 1990 zum gesetzlichen Feiertag bestimmt Er ist der deutsche …
Laut 1 | einigvtr | juris Absatz 1 des Einigungsvertrag s wurden mit dem Wirksamwerden des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik …
Oktober 1990 wurde mit dem Einigungsvertrag auf den 3. Oktober 1990 vorgezogen, so dass die neuen Bundesländer gleichzeitig mit der …
Durch den Einigungsvertrag wurde das Grundgesetz etwa in der Präambel oder Artikel 146 verändert. Rund 60 Mal wurde das Grundgesetz geändert …
Juli 1990, der Ratifizierung des Einigungsvertrag s sowie – als außenpolitischer Voraussetzung – dem Abschluss des Zwei-plus-Vier-Vertrag …
Verpflichtungen aus dem Einigungsvertrag: Bundesrepublik Deutschland und der DDR über die Herstellung der Einheit Deutschlands – Einigungsvertrag - vom 31. …
Seit der Aufhebung des Artikels ergibt sich der Geltungsbereich des Grundgesetzes aus der durch den Einigungsvertrag geänderten Präambel. …
Aufgrund der Einigungsverträge fällt sie als Partei der DDR nicht unter das Verbot von 1956 und wurde zur Teilnahme an allen Wahlen zum …
1990 wurden die beiden deutschen Staaten als Bundesrepublik Deutschland wiedervereinigt und Berlin per Einigungsvertrag deutsche …
Mit dem Inkrafttreten des Einigungsvertrag es am 3. Oktober 1990 wurde die Gelehrtensozietät von den Forschungsinstituten und sonstigen …
Die Deutsche Reichsbahn ging mit dem Einigungsvertrag als Sondervermögen in Bundesbesitz über und bestand nach der Wiedervereinigung …
Ende der Teilung durch die Wiedervereinigung 1989/1990: 1 des Einigungsvertrag s erst. mit dem Wirksamwerden des Beitritts der Deutschen …
Die frei gewählte Volkskammer 1990: Zwar war der Einigungsvertrag, der u. a. regelte, welche Bundesgesetze im Beitrittsgebiet nicht oder nur …
März 1982 niedergeschrieben worden und galt im Zuge des Einigungsvertrag es exakt bis zum 2. Oktober 1990 24:00 Uhr. Ab dem 3. …
August 1990 wurde es durch den Einigungsvertrag (Bundesgesetzblatt 1990, Teil II, Seite 889) aufgehoben. Inhalt: Das Familiengesetzbuch der …
Sozialversicherungsträger der DDR , die aufgrund des Einigungsvertrag s auf die Träger der bundesdeutschen Sozialversicherung überführt worden waren. …
32 S. 285), die nach dem Einigungsvertrag im Beitrittsgebiet als Bundesgesetz fortgalt. Zweck: Die Insolvenzordnung hat zwei Ziele: Zum …
Der Begriff Hauptstadtbeschluss ist dabei irreführend, weil Berlin bereits (spätestens) 1990 mit Inkrafttreten des Einigungsvertrag es …
Hauptstadt des vereinigten Deutschlands war Berlin bereits mit dem Einigungsvertrag zum 3. Oktober 1990 geworden. Das Berlin/Bonn-Gesetz …
Gemäß Artikel 8 des Einigungsvertrag es ist es im Beitrittsgebiet mit Ausnahme des § 1 und 2 nicht in Kraft getreten anders formuliert: …
Oktober 1990 nach den Vorschriften des Einigungsvertrag es zu brandenburgischem Landesrecht wurde. Am 6. Dezember 1993 ging der Landkreis …
Mit der Unterzeichnung des Einigungsvertrag es wurde es 1990 im Zuge der deutschen Wiedervereinigung aufgehoben. Bestimmungen …