Ein Veto (lateinisch veto „ich verbiete“) ist das Einlegen eines Einspruches, das innerhalb eines formell definierten Rahmens geschieht und …
Das legislative Veto ist ein Einspruchsrecht , das der gesetzgebenden Gewalt gegenüber Einzelentscheidungen der ausführenden Gewalt …
Die Länderkammer konnte Gesetzesvorlagen einbringen und hatte ein Einspruchsrecht gegen Gesetzesbeschlüsse der Volkskammer, konnte dann …
Sein Einspruchsrecht gegen von der Parlamentsmehrheit beschlossene Gesetze hat ein britischer Monarch seit dem frühen 18. Jahrhundert …
ich verbiete) war ein Einspruchsrecht im polnischen Parlament, dem Sejm . Dort hatte jeder Abgeordnete im 17. und 18. Jahrhundert die …
Universität , der nicht in einer theologischen Fakultät angesiedelt ist, bei dessen Besetzung die Katholische Kirche aber ein Einspruchsrecht hat. …
Der Heilige Stuhl erhielt ein Einspruchsrecht bei Bischofswahlen und Abgaben von der Kirche im Reich. Der Papst durfte das Besetzungsrecht …
Als Staatskirche wird eine christliche Religionsgemeinschaft bezeichnet, die in einem Staat aufgrund geltenden Rechts (meistens mit …
So hatte er ein Einspruchsrecht bei allen Artikeln, die in Fachzeitschriften wie beim Philologus, Klio und anderen gedruckt werden …
Weder Ken Livingstone noch der zuständige Minister John Prescott von der Labour-Party nutzten ihr Einspruchsrecht, das das Baugesetz …
Kein Einspruchsrecht hat der Bundesrat bei der Budgetgesetzgebung, allen anderen Finanzgesetzen und bei Gesetzen, die nur den Nationalrat …
Datei:Bundesarchiv B 145 Bild-F078072-0004, Konrad Adenauer. jpg | Konrad Adenauer Konrad Adenauer , erster Bundeskanzler der Bundesrepublik …
Dabei hatte die Partei KPdSU volles Einspruchsrecht. Die Sendung wurde nachts ausgestrahlt. Um zu verhindern, dass die ausgestrahlten …
Später hatten sie ein Einspruchsrecht gegen die Unterbringung. Bei mehrmaligem unentschuldigtem Fehlen wurden die Kinder den …
B. durch das Einspruchsrecht) oder aber auch als offensives Mittel (z. B. als physisches Mittel, Widerstand zu brechen) eingesetzt werden …
Als Polizeianhaltezentrum (Kurzform PAZ; auch Polizeiliches Anhaltezentrum) werden in Österreich alle Gefängnis se bezeichnet, die sich …
Diese Fälle werden ohne weiteres amerikanisches Einspruchsrecht vor einem bulgarischen Gericht verhandelt. Nach einem Artikel in der …
Die Politoffiziere der DDR hatten keinerlei Einspruchsrecht bei Befehlen des jeweiligen Kommandeurs. Allerdings waren sie nach einer …
Es verabschiedete Beschlüsse im Namen des Kaisers (inklusive seines Siegels), wobei dieser kein Einspruchsrecht hatte. 1502 löste sich das …
In seiner Position als Führungsgehilfe kam dem Ia ein Einspruchsrecht gegenüber dem Kommandeur zu, bei abweichender Einschätzung der Lage …
behandelt das französische Bündnis, zur Bedeutung von Fronde im Sinne von Fron, siehe Frondienst Mit dem Begriff Fronde (deutsch: die …
Andererseits nutzte Wirths bei Standgerichtsverfahren der Lager-Gestapo mehrfach sein ärztliches Einspruchsrecht, um Gefangene zu retten …
Für die Berufung der Professoren der Fakultät wird der katholischen Kirche ein Einspruchsrecht im Sinne des Nihil obstat eingeräumt, so …
Die DVV erhielt ein Einspruchsrecht gegen Landesentscheidungen und verpflichtete sich die Länder über zentrale Entscheidungen der SMAD zu …
Die Vertretung der Länder auf föderaler Ebene, die Länderkammer der DDR, hatte ein Einspruchsrecht gegen Gesetze, konnte aber von der …