Die erfinderische Tätigkeit (oder Erfindungshöhe) ist in vielen nationalen und übernationalen europäischen Patent gesetzen eine Norm, die … 1959 das spezielle Konzept der Gestaltungshöhe in Anlehnung an die im Patentrecht etablierte Erfindungshöhe und auf Anregung von Else Meißner. … Für Erfindungen, die für ein Patent nicht die erforderliche Erfindungshöhe aufweisen, bestand früher die Möglichkeit, über eine nationale … das für eine Erfindung erteilt wurde, die nach Ansicht desjenigen, der diesen Begriff verwendet, nur eine geringe Erfindungshöhe aufweist. … Für Erfindungen, welchen eine geringere erfinderische Tätigkeit (Erfindungshöhe ) zugrunde liegt, können Gebrauchsmuster registriert … technischen Beitrag leistet oder nicht, soll nach Ansicht der Technischen Beschwerdekammern bei der Prüfung der Erfindungshöhe geprüft werden. … Die erforderliche Erfindungshöhe kann im Patentwesen auch im Finden von bisher nicht bekannten Problemen einschließlich deren technischer … patentrechtlich schützen, da sie einer mathematischen Kurve, der Kreisevolvente , entspricht, also nicht die notwendige Erfindungshöhe aufweist. … In Deutschland lehnte das Patentamt damals die Patenterteilung wegen mangelnder Erfindungshöhe ab, aber in 21 anderen Ländern wurde das … seine Erfindungen patent ieren zu lassen, scheiterte; es kam schließlich 1967 zu einer ablehnenden Entscheidung wegen mangelnder Erfindungshöhe . … Das Patent wurde vom Münchner Patentamt nicht erteilt, weil die Entdeckung und Entwicklung keine Erfindungshöhe hätte, da es … Die Ermittlung des „Standes der Technik“ und der „Erfindungshöhe“ beim Patentverfahren Z 391. Dokumentation nach den Zuse-Papieren. … Die frühere Ansicht, dass der Maßstab an die Erfindungshöhe, also der erfinderische Schritt beim Gebrauchsmuster, im Allgemeinen geringer … Protokolldefinitionen beschränkten "Erfindungshöhe" der im CAM implementierten Schlüsselanfrage-/antwortfunktion sehr hohen Lizenzgebühren von i.  … das Erfordernis der Neuheit erfüllt, so muss er - neben einer gewerblichen Anwendbarkeit - zusätzlich noch "Erfindungshöhe " aufweisen, d.h. " … Die Skladanowsky und die Lumière stehen etwa auf gleicher Erfindungshöhe innerhalb der Chronofotografie , weil beim Bioscop der Bildstand … Erfinder des Computers „mangels Erfindungshöhe“ kein Patent erteilt werden könneAuf die Idee, die Prozesssteuerung zu patentieren, kam Zuse nie. … Die Hinweise auf „Erfindungshöhe“ sind nur sporadisch; zudem handelt es um einem überholten Begriff. frühere deutsche „Erfindungshöhe“ nur … Schließlich ist schon in der Einleitung "(oder Erfindungshöhe)" zu streichen, denn die Erfinderische Tätigkeit ist eine Norm des … Erfindungshöhe: Zitat: "Viele patentierte Erfindungen können aber auch wie das Ei des Kolumbus erst im nachhinein als trivial oder … Teleflex hat zumindest für die USA die Messlatte für die "Erfindungshöhe" wieder höher gehängt, von den Patentprüfern und -richtern aber … mein Induktive Beheizung von Druckgasflaschen damals zwischen 1980 - 1985 neu und patentwürdig war und genügend Erfindungshöhe besessen hat. … Grund: mangelnde Erfindungshöhe, da alle verwendeten Komponenten schon bekannt. Ich habe lediglich diese Komponenten so kombiniert, dass … Immer ein Grad von Unwahrscheinlichkeit die Neuheit in seiner "Erfindungshöhe" vom Trivialen abgegrenzt verdienstvoll macht. … das für eine Erfindung erteilt wurde, die nach Ansicht desjenigen, der diesen Begriff verwendet, nur eine geringe Erfindungshöhe aufweist. …