Ein Erlass ist eine Anordnung der Exekutive an andere staatliche Stellen oder an … erlassen, während ein Erlass (durch die zuständige …
eine Vermögensminderung Aus betrieblichen Gründen wird eine Schuld erlassen, wenn der Erlass der Sanierung des Unternehmens des Schuldners …
Der Erlass im Steuerrecht bewirkt das Erlöschen von Ansprüchen aus dem Steuerschuld … Billigkeitsgründen nur Steuern und Zinsen erlassen …
Ein Straferlass ist der durch richter lichen Beschluss festgesetzte Erlass des Restes einer Freiheitsstrafe auf Bewährung . …
Präsidenten haben Executive Orders seit 1789 erlassen. Weder Verfassung noch Bundesgesetze enthalten Bestimmungen zu Executive Orders. …
Die Nationalsozialisten erlassen die Nürnberger Rassengesetze . center | 190px | Paraguayische Maschinengewehrstellung im Chacokrieg Der …
Als Bundesgesetz werden in Deutschland diejenigen Rechtsnorm en bezeichnet, die auf Bundesebene verabschiedet oder erlassen wurden. …
Mit den Erlassen der Reichsregierung vom 8. … Ostarbeiter-Erlass“ : Nach dem Angriff auf die Sowjetunion kamen im „Ostarbeiter-Erlass“ vom 20 …
April 1933 erlassen und erlaubte es den nationalsozialistischen Machthabern, jüdische und politisch missliebige Beamte aus dem Dienst …
Dezember 1986 erlassen. Sie ist eine auf Grund des Bundesnaturschutzgesetz es (BNatSchG) erlassene Rechtsverordnung , die den Artenschutz …
Sie wurden in vielen Ländern erlassen, um Tiere , insbesondere Wirbeltiere wie Haus- und Nutztier e vor Tierquälerei und Missbrauch …
Das Alhambra-Edikt, 1492 erlassen durch die Katholischen Könige Isabella von Kastilien und Ferdinand II. von Aragon , ordnete die …
Bundesgesetze sind in der Schweiz rechtsetzende Bestimmungen, welche von der Bundesversammlung erlassen wurden und dem fakultativen …
Als Durchführungsbestimmungen werden in der Politik begleitende Regelungen zu Gesetz en, Verordnung en und Erlässen bezeichnet. …
Das Bundeswaldgesetz (BWaldG) ist insbesondere für den Zweck erlassen worden, den Wald wegen seines wirtschaftlichen Nutzens …
Das Tierschutzgesetz (TierSchG) in Deutschland ist als Gesetz zu dem Zweck erlassen worden, "aus der Verantwortung des Menschen für das …
(GOBReg) wird aufgrund von 65 | gg | juris Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland erlassen und ist vom Bundespräsident en zu genehmigen. …
Der Indian Reorganization Act (IRA - erlassen am 18. Juni 1934 ) war ein US -Gesetz, welches die Indianer eigenständiger leben lassen …
Ein Steuergesetz ist eine Rechtsnorm , die vom Gesetzgeber zur Regelung des Steuerrecht s erlassen worden ist. Die Gesamtheit aller …
werden eine Reihe von Verfügungen, Erlassen und Bescheiden bezeichnet, welche die … der Okkupationszeit erlassenen Verordnungen und Gesetze …
Hochschulen seit vielen Jahren Zulassungsbeschränkungen erlassen haben und an besonders gefragten Orten ein relativ hoher Numerus clausus besteht. …
Januar 2002 vom Bundesministerium für Wirtschaft erlassen. Sie beinhaltet Regelungen, welche technischen Vorkehrungen von wem …
Die päpstliche Bulle Romanus Pontifex wurde am 8. Januar 1455 von Papst Nikolaus V. erlassen. Inhalt: In dieser Bulle werden die …
verbindlichen Rechtsnorm en, die in einem förmlichen Verfahren von dem dazu ermächtigten staatlichen Organ – dem Gesetzgeber – erlassen worden ist. …
Satzungen , die von den Gemeinden in Deutschland auf der Grundlage des Besonderen Städtebaurechts aus dem Baugesetzbuch erlassen werden können. …