Die Nichtigkeitsfeststellungsklage soll die Nichtigkeit eines Verwaltungsakt s feststellen lassen. Zivilrecht : Zivilgericht feststellen zu lassen. …
Medizinische Leitlinien sind systematisch entwickelte Feststellungen, um die Entscheidungen von Ärzten, Zahnärzten, Angehörigen anderer …
In Deutschland ist als Betriebsfinanzamt dasjenige Finanzamt definiert, das für Grundlagenbescheid e („gesonderte Feststellungen“ nach § …
Bewerten versteht man Überlegungen und Feststellungen, wieweit ein Vorgang oder Sachverhalt, eine Eigenschaft von Objekten bzw. …
der sich zwar erlaubterweise vom Unfallort entfernt hat, die erforderlichen Feststellungen aber nicht unverzüglich nachträglich ermöglicht. …
legen also fest, welche Konsequenzen der Rechtsordnung zufolge aus den zum tatsächlichen Geschehen getroffenen Feststellungen zu ziehen sind. …
Sie ist dann erforderlich, wenn die Ermittlungen der Polizei nicht zu eindeutigen Feststellungen über Täter, Tatablauf, Opferverhalten …
bei der Feststellung von Behinderungen und bei anderen Feststellungen nach. 69 | SGB_IX | dejure SGB IX, die aufgrund des … für die durch Gesetz …
die Millî Görüş gegen diese Feststellungen geführt hat, wurden von ihren Anhängern verloren Das Bundesamt für Verfassungsschutz kommt zu …
dem Anspruch der Verbindlichkeit darstellt und gegebenenfalls mit Feststellungen einer zuständigen Stelle verbindet, wonach bestimmte …
Nach diesen Feststellungen und der anderer Marsforscher um die Jahrhundertwende (vor allem Percival Lowell , USA) verliefen sie fast …
Ordnungsmäßigkeit und Richtigkeit der Haushaltsvollzuges feststellen. … Die Berichte und Feststellungen der Rechnungsprüfungsämter sind auch …
Bergbaubehörde bei der nachfolgenden Feldbesichtigung eine amtliche Niederschrift über die getroffenen Feststellungen an (Feldbesichtigungsprotokoll). …
Ergebnis: Wegen Diebstahl kann der Täter nicht bestraft werden, da hierzu keine sicheren Feststellungen vorliegen. Nach den Grundsätzen …
Solche konkrete Feststellungen sind z. B. durch die empirische Beobachtung der kindlichen Entwicklungsstufen möglich. Während …
Nach der Inspektion übergibt der Ausschuss dem betroffenen Staat einen vertraulichen Bericht, der seine Feststellungen und Empfehlungen …
Zum Beispiel wird in der Industriefeuerversicherung versucht, mit Feststellungen über bisher eingetretene Schäden, Bauart, … Kategorie: …
Schwankend zwischen systematischen Feststellungen und sehr intimen, unter anderem den Tod seiner Mutter betreffenden Teilen, gab Barthes …
15fachen Mordes gegen den zur Tatzeit 20-jährigen Leutnant Wolfgang Lehnigk-Emden hatte das Landgericht Koblenz folgende Feststellungen getroffen: …
Die dargelegten Feststellungen finden zahlreiche Entsprechungen in Holbachs späteren Werken, enthalten jedoch nur latent atheistische …
auf Grundlage der bisher getroffenen Feststellungen und gewechselter Schriftsätze. Eine Entscheidung nach Aktenlage ist häufig Folge des …
Feststellungen zur Entstehungszeit und zur Nutzung gibt es nicht. Erkundet wurde die Anlage 1909 durch Christian Ludwig Thomas . …
Das Revisionsgericht ist grundsätzlich an die Feststellungen des sogenannten Tatrichters gebunden. In der Revision werden also …
ausnahmsweise entfallen, wenn das Berufungsgericht Richtigkeit oder Vollständigkeit der erstinstanzlichen Feststellungen ernsthaft bezweifelt (vgl. § …
Hinsicht seine Feststellungen unbeeinflusst von sachfremden Erwägungen und ohne Rücksicht auf eigene Belange oder Interessen Dritter zu treffen …