In der Schweiz unterstehen Verträge grundsätzlich keiner Formvorschrift. Falls für ein Vertrag eine bestimmte Form erforderlich ist, wird …
DE. Der Begriff der Kündigung wird im allgemeinen Sprachgebrauch im Sinne von „(Auf)lösung“, „Aufhebung“, „Verweigerung“ oder „Entlassung“ …
Die gesetzliche elektronische Form ist in 126a | bgb | juris BGB definiert und wurde durch das Gesetz zur Anpassung der Formvorschriften …
Ob eine bestimmte Formvorschrift einzuhalten ist, wird im Gesetz ausdrücklich erwähnt: „Zur Gültigkeit des Bürgschaftsvertrags ist …
Das Plädoyer (französisch plaidoyer) ist bei einem Strafverfahren die zusammenfassende Schlussrede des Staatsanwalt s, des Verteidigers , …
Die Beurkundung ist die strengste gesetzliche Formvorschrift . Allgemeines: Die gesetzlichen Formerfordernisse bilden eine Ausnahme, damit …
Die Ratenzahlung, beziehungsweise der Ratenkauf oder Teilzahlung, ist eine Vereinbarung zwischen Verkäufer und Käufer auf Tilgung der …
Mit dem Edelmann-Fall ist die Entscheidung des Reichsgericht s (RG) vom 21. Mai 1927 gemeint Sie zeigt exemplarisch auf, wie sich …
Ein Kodizill ist eine einseitige, jederzeit widerrufliche letztwillige Anordnung, die im Gegensatz zum Testament keine Erbeinsetzung …
Titel Vermessungsgesetz | Langtitel Bundesgesetz vom 3. Juli 1968 über die Landesvermessung und den Grenzkataster | Abkürzung VermG | Typ …
Durch Anfragen soll im Wirtschaft sleben festgestellt werden, ob und zu welchen Preisen und Bedingungen eine Ware von den Lieferant en …
Eine Kleine Aktiengesellschaft ist eine Aktiengesellschaft , die nur über einen kleinen Gesellschafterkreis verfügt. Ihr kommen …
Titel Gesetz zur Regelung der Wohnungsvermittlung | Kurztitel Wohnungsvermittlungsgesetz | Abkürzung WoVermRG | Art Bundesgesetz | …
Common PKI (vormals ISIS-MTT für Industrial Signature Interoperability and Mailtrust Specification) ist ein Profil über international …
Eine Gebührenvereinbarung ist die vertragliche Vereinbarung des Entgelts für eine (frei-)berufliche Tätigkeit, bei welcher die Vergütung des …
Der Rechtsbegriff Kognitionspflicht bezeichnet die Pflicht eines Gericht s, den ihm dargelegten Sachverhalt vollständig zur Kenntnis zu …
Die Universalversammlung ist im Schweizer Recht die Versammlung der Eigentümer oder Vertreter sämtlicher Aktien einer Aktiengesellschaft …
Die Gültigmachung der Ehe ist nach dem römisch-katholischen kanonischen Recht ein Weg, Ehen zu ordnen, die ungültig geschlossen wurden oder …
Formvorschrift für Rechtsgeschäfte laut Bürgerlichem Gesetzbuch. Siehe auch: Charakterisierung für die Darstellung von Personen in …
Formvorschrift : Der Gesetzgeber schreibt vor, dass die Angaben „gut lesbar“ sein müssen, Schriftgröße, -farbe und Hintergrundfarbe müssen so …
Das Internationale Privatrecht der Bundesrepublik Deutschland ist der Teil des deutschen Rechts, der entscheidet, welches (materielle) …
Datei:Hochzeitsbankaha. JPG | Hochzeitsbank vor der kirchlichen Trauung Als kirchliche Trauung wird die Schließung einer Ehe nach dem …
Der Kantonsrat ist das Parlament des Kantons Solothurn . Er tagt im Rathaus von Solothurn und ist die gesetzgebende und oberste …
Als Garantieerklärung bezeichnet man im Kaufrecht die Äußerung des Verkäufers, des Herstellers oder eines Dritten, mit der dem Käufer eine …
Ein Angebotsvergleich dient dem Vergleich von Angeboten verschiedener Lieferanten , Bauunternehmen und sonstiger Unternehmen, von denen …