Die Vertragsstrafe (auch Konventionalstrafe oder Konventionsstrafe genannt) ist eine dem Vertragspartner fest zugesagte Geldsumme für den …
Oft wird im Zusammenhang mit der Bindefrist auch eine Konventionalstrafe – z. B. für Terminüberschreitungen – zwischen den Vertrag …
Bieter bei einer Ausschreibung jederzeit eine Vertrags- oder Konventionalstrafe zahlen kann, wenn er seine bei Angebotsabgabe übernommenen …
Regel verbunden mit einer Kaufpreisanzahlung und der Abrede einer Konventionalstrafe , wonach die Anzahlung dem Verkäufer verfalle, falls …
Regelmäßig erstellt der GÜ ein Bauvorhaben - zum fest vereinbarten Termin (bei Nichteinhaltung entsprechende Konventionalstrafe!) - …
Turn-key), in der Regel zu einem Festpreis und zu einem mit Konventionalstrafe n belegten Termin, zu liefern. Der EPC-Lieferant (engl. …
Das Recht auf Sistierung und die dadurch ausgelösten Vorgänge (Abrechnung, Konventionalstrafe n usw.) sollte im Vertrag detailliert …
Verstösse gegen die VSB werden mit hohen Konventionalstrafe n (bis 10.000.000 Franken) geahndet. Die Sorgfaltspflicht zwingt …
Das Zubereiten fremder Produkte in diesem Automaten zog Konventionalstrafe n nach sich. Ziel war es sich Marktanteile am damals wachsenden …
Der vierte Titel regelt besondere Verhältnisse wie die Solidarschuld und die Konventionalstrafe . Bei ersterer geht es um Forderungen …
Gefährlich war dabei, dass ein Ankläger neben einer Konventionalstrafe von 1000 Drachmen , die zu zahlen waren, wenn nicht mindestens 10 …
Im Siemens-Geschäftsjahr 2011 fiel bereits eine Konventionalstrafe an. Im ersten Quartal 2012 fielen weitere 69 Millionen Euro an Zuvor …
Meist gibt es Verträge über die Anlieferung, die hohe Konventionalstrafe n bei Nichteinhaltung der Fristen mit sich bringen. Beispiele für …
Johnson drohte hierfür mit drakonischen Strafen: 5000 Dollar Konventionalstrafe plus 100 Dollar pro streikendem Spieler pro Spieltag. …
Das Strafgeding wurde später Konventionalstrafe genannt. Im Bergbau wird die Akkordarbeit bis heute Gedinge genannt. Siehe auch …
Allgemeiner Teil : die Konventionalstrafe ) Inhalt eines Schuldverhältnisses (Leistungsart, -zeit, und -ort, Leistung Zug um Zug) …
bereits im Juni 1911 für weitere Filme in Deutschland verpflichtete und im Gegenzug die Konventionalstrafe von 10.000 Kronen in Kauf nahm …
Daraufhin wurde der Verlag mit einer Konventionalstrafe belegt, die für jeden Rechen- oder Druckfehler, der bis zum Februar 2008 nicht …
Mit „Verwirkung“ ist hier analog zu der strafrechtlichen Bedeutung gemeint, dass der Anspruch auf die Entrichtung der Konventionalstrafe …
Er musste eine Konventionalstrafe von 100.000 Lire bezahlen (damals rund 700 Deutsche Mark ). Erst bei einem Testrennen konnte er sich …
000 Deutsche Mark Schadensersatz und verpflichtete sich in einem Vertrag mit Konventionalstrafe 50 000 Deutsche Mark zur Verschwiegenheit. …
weitere Filme in Deutschland verpflichtete und im Gegenzug die Konventionalstrafe von 10.000 Kronen in Kauf nahm Ballettänzerin erlebte am 16. …
Siemens die Liefertermine nicht einhalten konnte, wurde anstelle einer Konventionalstrafe eine zusätzliche Komposition kostenlos geliefert. …
Die Firma Zeiss bestand allerdings auf der Einhaltung des Vertrages und drohte mit der vereinbarten Konventionalstrafe von 50.000 RM. …
Sanktionen bei Zuwiderhandlung (Konventionalstrafe) Herausgabe- bzw. Vernichtungsanspruch von erhaltenen Dokumenten. Hinweis auf die fehlende …