Das Markenrecht der Bundesrepublik Deutschland ist ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, das Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr schützt Volksrepublik China: Markenrecht (Volksrepublik China) Deutschland: Markenrecht (Deutschland) Marke (Recht) Markenrechtsvertrag Graeme B. Dinwoodie, Mark D Als Freihaltebedürfnis wird im Markenrecht (in Deutschland unter § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) das berechtigte Interesse von Wettbewerbern eines Unternehmens Als Unterscheidungseignung wird im Markenrecht die Eignung eines Zeichens verstanden, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Das deutsche Warenzeichengesetz (WZG) vom 5. Mai 1936 (RGBl. II S. 134) löste das Warenbezeichnungsgesetz von 1894 ab. Es bewirkte keine grundlegende Änderung Eine bösgläubige Markenanmeldung ist die Anmeldung eines Kennzeichens zur (deutschen) Marke (beim Deutschen Patent- und Markenamt) (DPMA) durch einen bösgläubigen Das Markenregister ist in Deutschland das der Warenzeichenrolle nachfolgende Register. Mit der Reform des Markenrechts wurde das Markenregister geschaffen Verwechslungsgefahr ist ein Begriff aus dem Kennzeichenrecht, insbesondere dem Markenrecht. Ein Markeninhaber kann eine Reihe markenrechtlicher Ansprüche Der Benutzungszwang besagt im Markenrecht, dass der Markenschutz verfällt, wenn eine Marke fünf Jahre nicht vom Markeninhaber benutzt worden ist. Unter bis zu 500.000 und Haftstrafen bis zu drei Jahren. Marke (Recht) Markenrecht (Deutschland) Katrin Blasek: Markenrecht in der Volksrepublik China. Carl Heymanns Das Lauterkeitsrecht ist im deutschen Recht ein Teil des Wettbewerbsrechts. Der Begriff ist eine zusammenfassende Bezeichnung für die gesetzlichen Regelungen Beteiligte Verkehrskreise sind im deutschen Markenrecht Personengruppen, die mit markenmäßig gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen in relevantem Eine Positionsmarke ist im deutschen Markenrecht eine Form einer Marke („sonstige Markenform“, § 6 Nr. 6 und § 12 Abs. 3 Markenverordnung), die eine gleichbleibende Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ist eine wichtige, unabdingbare Voraussetzung für die Eintragung einer Marke im Markenregister des Deutschen Kollektivmarke bezeichnet eine bestimmte Klasse schutzfähiger Warenzeichen. Sie unterscheidet sich von anderen gemäß § 3 Markengesetz schutzfähigen Zeichen Volker Deutsch (* 11. November 1929; † 20. Juli 2012) war ein deutscher Richter und Markenrechtler. Als Nachfolger von August Detlev Sommerkamp („Papa Verkehrsgeltung und Verkehrsdurchsetzung sind juristische Begriffe aus dem Markenrecht, die voneinander getrennt betrachtet werden müssen. Die Verkehrsgeltung Verkehrsdurchsetzung ist die Voraussetzung für den – nachträglichen – Erwerb der Eintragungsfähigkeit einer an sich eintragungsunfähigen Markenanmeldung Die Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatGE) sind eine Zusammenstellung von ausgewählten Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG). Die BPatGE Die Wortmarke ist eine Form der Marke, die aus Wörtern, Zahlen, Buchstaben oder weiteren Schriftzeichen besteht. Eine Wortmarke muss für die von der Marke Die Nichtbenutzungseinrede ist ein Verteidigungsmittel eines Zeichenbenutzers oder Inhabers einer Marke mit jüngerem Zeitrang gegen einen Angriff des Inhabers Rechtserhaltende Benutzung ist ein Begriff aus dem Markenrecht. Nach Ablauf einer 5-jährigen Benutzungsschonfrist ist es notwendig, eine Marke im geschäftlichen Das deutsche Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz – MarkenG), dient dem Schutz von Marken. Es ist das Nachfolgegesetz Markenanwalt ist eine Berufsbezeichnung, welche für verschiedene Berufsgruppen verwendet wird. Sie wird als Hinweis auf anwaltliche Beratungskompetenz Ausschließlichkeitsrecht ist ein im Gewerblichen Rechtsschutz gebräuchlicher Begriff für ein monopolähnliches subjektives Recht, das ein (positives) Benutzungsrecht