Wertpapier , das neben dem Forderungsrecht (Zins- und Rückzahlungsanspruch) in einem Optionsschein auch ein Bezugsrecht auf Aktie n verbrieft . … Rückzahlungsanspruch: Im zugrunde liegenden Vertrag kann eine Vereinbarung getroffen worden sein, wonach der Arbeitnehmer zur Rückzahlung des … Einerseits steht der Bank der schuldrechtliche Rückzahlungsanspruch aus dem Darlehensvertrag zu. Aufgrund dieses Anspruches haftet der … Der Rückzahlungsanspruch verjährt in vier Jahren. Im Übrigen bleibt der Mietvertrag in allen weiteren Punkten wirksam. Aktuelle … Rückzahlung hat Fehlerhafte Buchungen müssen also einen materiellen Rückzahlungsanspruch der Bank begründen Dieses Stornorecht soll … Im Falle der Geldanlagen besitzt die Tochtergesellschaft gegen die Muttergesellschaft einen Rückzahlungsanspruch, den sie jedoch erst bei … Ein Rückzahlungsanspruch wurde jedoch wegen 817 | bgb | juris Satz 2 BGB ) verneint. Danach ist die Rückforderung trotz Sittenwidrigkeit … ist für Tausende von Kreditnehmern ein Rückzahlungsanspruch entstanden, da der BGH in seinem Urteil XI ZR 48/99 und mehrere Landgericht e … wenn der Rückzahlungsanspruch nicht in weniger als zwei Jahren fällig wird oder auf Grund des Vertrags fällig werden kann. Bei … Solange das Unternehmen insolvent ist, also bis zu einem bestimmten Rückzahlungsanspruch, erhalten Fremdkapitalgeber lediglich den … Der betroffenen Förderbank stand demnach kein Rückzahlungsanspruch aus einem (nichtigen) Darlehensvertrag, sondern lediglich aus … Kursverluste sind im Allgemeinen durch den Rückzahlungsanspruch zum Nennwert abgesichert, solange sich der Emittent keine Pflichtwandlung … Daher fällt beispielsweise der Rückzahlungsanspruch des Darlehen sgebers, obwohl er eine Geldforderung ist, nicht unter den erhöhten … sofern der Rückzahlungsanspruch nicht in Inhaber- oder Orderschuldverschreibung en verbrieft wird, ohne Rücksicht darauf, ob Zinsen … ist der Rückzahlungsanspruch der Bank nicht mehr fällig, sondern der Kreditnehmer vielmehr zur Nutzung der Darlehensvaluta bis zur … der Rückzahlungsanspruch bei einer Kapitalherabsetzung. (225 | aktg | juris Abs. 2 AktG), der Anspruch auf Beteiligung am Liquidationserlös … Liquidationsfall darf ein Rückzahlungsanspruch erst gegeben sein, nachdem alle anderen Gläubiger, deren investiertes Kapital nicht als … Galceran konnte wegen fehlender amtlicher Belege jedoch keinen Rückzahlungsanspruch geltend machen, wogegen Galba problemlos nachweisen … sofern der Rückzahlungsanspruch nicht in Inhaber- oder Orderschuldverschreibung en verbrieft wird, ohne Rücksicht darauf, ob Zins en … Ein Rückzahlungsanspruch des Kunden des Ehemäklers kann sich auch aus anderen Rechtsgründen ergeben. So kann der Kunde nach einer … der Rückzahlungsanspruch nicht in Inhaber- oder Orderschuldverschreibung en verbrieft wird, ohne Rücksicht darauf, ob Zinsen vergütet werden. … Oktober 2005 hat der Bundesgerichtshof die Rechtsprechung konsequent weiter entwickelt indem er dem Nutzer einen Rückzahlungsanspruch auf … Das Eigenkapital umfasst die Mittel, die keinem Rückzahlungsanspruch Dritter unterliegen, d.  h. insbesondere das eingebrachte Stamm- und … Reverse Convertibles“ beinhalten neben dem Rückzahlungsanspruch eine implizite Stillhalteverpflichtung des Gläubigers aus einer … Aufgrund der Insolvenz der Moomax GmbH ging der Rückzahlungsanspruch unter und auch die Haftung von Enjoyventure entfiel In einem …