Egon Friedell ( 21. Januar 1878 in Wien ; † 16. März 1938 ebenda; rechtsgültig geänderter Geburtsname Egon Friedmann) war ein … Damit wurde das Volksbegehren rechtsgültig. Der Landtag lehnte das Volksbegehren am 14. April 2010 ab, so dass in einem Volksentscheid … Reich bestehe in rechtsgültiger Weise fort und habe eine … faktische Staatsgewalt habe, jedoch rechtsgültig die Regierungs- und … Ein Grund hierfür war, dass die katholischen Reichsstände die beiden Gremien eigentlich nicht für rechtsgültig hielten, ein anderer, dass … In dieser Funktion brachte er ein Gesetz ein, das die Bürgerrechtsverleihungen Sullas für rechtsgültig erklärte Auch schritt er gegen den … Es ist dies ein (für den Seehandel spezifischer) Sonderfall dessen, dass Nichteigentümer fremde Vermögensgegenstände rechtsgültig … Im Rahmen der Vertragsfreiheit sind Verträge sui generis grundsätzlich zulässig und rechtsgültig, soweit sie nicht gegen gesetzliche … Der Bau erfolgte bereits bevor der dazu notwendige Grundstückskauf rechtsgültig war. Gleichzeitig mit der Einrichtung begann auch der Bau … in anderen Rechtsbereichen die Gültigkeit im Sinne einer Rechtskraft, siehe Gültigkeit Rechtsgültig Das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch ist 1812 in Kraft getreten, und noch heute wörtlich rechtsgültig, trotz des altertümlich … Erst dann war das Urteil rechtsgültig. Auf Hochdeutsch: Ich stoße dich an den blauen Stein, du kehrst deinem Vater und Mutter nicht mehr … Gabriel Giel von Giersberg 1587 (Wahl für nicht rechtsgültig erklärt) Andreas von Österreich 1587–1600 (auch Bischof von Konstanz und … von Comminges bereits im Stand der Ehe mit einer anderen Frau befunden habe, hätte dessen Ehe mit Maria niemals rechtsgültig sein können … Biosphärenreservat Mittelelbe erklärt Es hat eine Größe von 125.743 ha und umfasst das Biosphärenreservat „Mittlere Elbe“, das aber weiter rechtsgültig ist … Benennung des nächsten Dogen … Normalerweise vollziehen die Wahlmänner rechtsgültig und für alle bindend die Wahl; mit ihrer Einsetzung ist … Seveles Stellung als Premierminister wurde von König Taufaʻahau Tupou IV. für rechtsgültig erklärt, als Seine Majestät Dr. Sevele zum … bezeugte Ludwig auch die Huldigung des englischen König Heinrich III. gegenüber seinem Vater in Paris, womit der Vertrag rechtsgültig wurde. … Die Ehe war vom Gesetz her rechtsgültig, wurde jedoch bereits am 8. Januar 1919 vom Obersten Gerichtshof annulliert. Carol verzichtete … oder Stapelsignatur) in einer fremden Umgebung dazu führen kann, dass ungewollt Daten signiert und damit rechtsgültig unterschrieben werden. … Gültigkeit im Sinn von Wirksamkeit und Anerkanntwerden: Rechtsgültig. Gültigkeit im Recht: Im Recht steht Gültigkeit auch für Wirksamkeit oder … Zu einem rechtsgültigen Volksbegehren muss die Bayerische … Kennwort Eintragungsfrist Eintragungen rechtsgültig? Landtag Volksentscheid … Identitätsnachweis der Schweiz , mit dem eine rechtsgültige elektronische Signatur möglich ist. … elektronische Dokumente rechtsgültig … war ein rechtsgültiges und durch Zustimmung des Landtags … Das Volksbegehren ist damit rechtsgültig und der Bayerische Ministerpräsident … Oktober 1835 vom „Colonial Office “ für rechtsgültig erklärt. John Helder Wedge, ein anderes Mitglied der Port Phillip Association, verließ … Der Handelsvertreter darf nicht rechtsgültig abschließen, also keine Willenserklärung für den Anbieter abgeben. Der Kundenschutz gem. …