Sozialgesetzbuch , regelte in Deutschland bis Ende 2010 Inhalt, Bemessung und Aufbau der Regelsätze der Sozialhilfe sowie ihre Fortschreibung. … November 2001 beinhaltet die Vorschriften zur Erteilung einer Verwarnung , die Regelsätze für Geldbuße n und die Anordnung eines … Februar 2010 die Bemessung der Regelsätze für verfassungswidrig befunden und den Gesetzgeber verpflichtet, bis spätestens Ende des Jahres … Die Regelsätze von Verwarnungsgeldern bei Verkehrsordnungswidrigkeit en sind in Deutschland in einem bundesweit einheitlichen … Der Deutsche Verein betont, dass er ausdrücklich keinerlei Aussage darüber getroffen habe, ob die Regelsätze insgesamt als solche … Dieser enthält jedoch nur Regelsätze und ist nicht verpflichtend. Ziel des Katalogs ist es, eine einheitliche Ahndung gleicher Verstöße … Regelsätze können statt eines Ausdrucks mit einer Funktion verbunden werden, so dass beim Aufruf der Funktion nacheinander alle … Arbeitsmarkt zu fördern Des Weiteren tritt Lindner strikt für die Senkung der Regelsätze ein, sofern Angebote für Arbeit nicht angenommen werden. … Nach Auffassung des Bundessozialgericht s (BSG) (Januar 2009) verstoßen die „Hartz-IV“-Regelsätze für unter-14-jährige Kinder, die als 60 … SPD: Nachbesserungen an Hartz IV und Angleichung der Regelsätze zwischen Ost- und Westdeutschland. Ältere Arbeitslose sollen das … Lenze hat die Neuregelung der Regelsätze und der Bedarfe für Bildung und Teilhabe seit 2011 sowie das Datenschutzrecht in der vierten … Bis 2006 gab es unterschiedliche Regelsätze in Ost- und Westdeutschland, die einzelnen Länder konnten zudem die Höhe der Regelsätze nach … Februar 2010, dass bei der bisherigen Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze kein kindspezifischer Bedarf ermittelt wird. Regelsätzen der Erwachsenen ab. … und des Sozialgeldes für verfassungswidrig erklärt sowie eine Härtefallregelung eingeführt (siehe oben: Verfassungsmäßigkeit der Regelsätze ). … Die Regelsatzbemessung gewährleistet, dass bei Haushaltsgemeinschaften von Ehepaaren mit drei Kindern die Regelsätze zusammen mit … IV insbesondere mit Blick auf die Höhe der Regelsätze für Kinder sowie die hohe Zahl an Klagen, die bei den Sozialgerichten anhängig sind … Es besteht auch die Möglichkeit, eigene Regelsätze einzurichten oder die automatische Verschlüsselung zu einzelnen Webseiten zu … Vorsitzender Richter Borchert ist, das Bundesverfassungsgericht wegen verfassungsrechtlicher Bedenken zur Überprüfung der Hartz-IV -Regelsätze an. … Gesichtspunkt entwickelt, eine sehr effiziente Regelverarbeitung zu gewährleisten Zudem können auch große Regelsätze noch performant behandelt werden. … Dies wird durch Regelsätze ermöglicht, in denen Layoutregeln explizit abgebildet werden. Eine 100-prozentige Automatisierung ist bereits … 2 Satz 3 SGB XII (BGBl I, S. 2670) entfällt die bisherige Differenzierung der Regelsätze zwischen den alten und den neuen Bundesländern. … Man müsse München auch mit dem Umland vergleichen, wo die Regelsätze deutlich niedriger seien. „ Und das obwohl die Lebenshaltungskosten … Die Regelsätze für Kinder im Alter von 6 bis 13 nach SGB II („Hartz IV“) und SGB XII (Sozialhilfe) werden zum 1. Juli 2009 von bis dahin … in öffentlichen Einrichtungen verpflichtet, deren Bezahlung durch die Kommunen nur leicht oberhalb der Regelsätze zur Grundsicherung liegt. … Einige Regelsätze gestatten, dass die Teilstrecke für einen Zug den Rand zweimal überqueren darf, wenn Start- und Endpunkt innerhalb des …