Unter Schuldrechtsmodernisierung versteht man in Deutschland die im Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts vom 26. November 2001 (BGBl. I Seite 3138)
Das Kapitel "Kritik am Schuldrechtsmodernisierungsgesetz" ist wichtig. Es sollte aber auch mehr Inhalt als eine verlängerte Nacherzählung der Überschrift
umgesetzt. Es trat zum 30. Juni 2000 in Kraft und wurde im Rahmen der Schuldrechtsmodernisierung zum 1. Januar 2002 in das BGB integriert. Das Fernabsatzgesetz
Ziffern) sowie einer fortlaufenden Zahl versehen. Der Entwurf zur Schuldrechtsmodernisierung ist beispielsweise BT-Drs. 14/6040, also die 6040. Drucksache
Erfüllung untergegangen ist." Dies war die Rechtslage bis zur Schuldrechtsmodernisierung, im Rahmen dieser wurde jedoch die Mangelfreiheit im § 433 I S
ohne wesentliche Änderungen zum Inhalt des Gesetzes. Mit der Schuldrechtsmodernisierung 2002 wurde das AGB-Gesetz durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz
Kaufrechts Anwendung. Grundsätzlich ist es nach dem seit der Schuldrechtsmodernisierung in Deutschland geltenden Recht unerheblich, ob der beschaffte
grundsätzlich auf alle Vertragstypen anwendbar. Er wurde im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung geregelt und ist auch an die Stelle des auf das Kauf- und Werkvertragsrecht
(§ 14 BGB) als Verkäufer. Die Vorschriften sind im Rahmen der Schuldrechtsmodernisierung mit Wirkung vom 1. Januar 2002 in das BGB eingefügt worden, um
sprechen sollte. Eine Ablehnungsandrohung ist anders als vor der Schuldrechtsmodernisierung gerade nicht mehr Voraussetzung nach § 323 BGB. Sonderfälle der
den Hauptleistungspflichten. Die Unterscheidung spielt seit der Schuldrechtsmodernisierung nur noch für die Einrede des nichterfüllten Vertrags eine Rolle
Unter Nachbesserung versteht man im deutschen Zivilrecht seit der Schuldrechtsmodernisierung eine Art der Nacherfüllung, die Beseitigung eines Mangels etwa
Vertragsparteien. Seit der am 1. Januar 2002 in Kraft getretenen Schuldrechtsmodernisierung ist das deutsche Fernabsatzrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt
Dogmatisch hergeleitet wurde der Anspruch des Dritten bis zur Schuldrechtsmodernisierung aus dem Gedanken der ergänzenden Vertragsauslegung (§ 133, § 157
Zumindest im deutschen Rechtskreis wird diese Theorie nach der Schuldrechtsmodernisierung nicht mehr vertreten. Das entgeltliche Darlehen ist ein gegenseitiger
Verkäufer die Kaufsache. An die Stelle der Wandelung ist durch die Schuldrechtsmodernisierung zum 1. Januar 2002 das im allgemeinen Schuldrecht geregelte Rechtsinstitut
vom Verkäufer gelieferte Gegenstand der falsche ist. Seit der Schuldrechtsmodernisierung 2002 stellt der § 434 III BGB die Minus- und die Aliud-Lieferung
deutsche Unterlassungsklagengesetz (UKlaG) wurde im Rahmen der Schuldrechtsmodernisierung 2002 erlassen, um die formell-rechtlichen Vorschriften des AGB-Gesetzes
„Werklohn“, statt „Mietentgelt“ von „Mietzins“ bzw. seit der Schuldrechtsmodernisierung von „Miete“. Welche der beiden Versprechen man als Leistung, welche
Rechtsinstituts der „culpa in contrahendo“. Seit der gesetzlichen Schuldrechtsmodernisierung im Jahr 2002 ist das Rechtsinstitut gesetzlich (nun § 311 Abs
fester in Rechtsprechung und Lehre etablieren konnte. Seit der Schuldrechtsmodernisierung 2002 ist die Lehre von der Geschäftsgrundlage in § 313 BGB schließlich
Veränderung durch die so genannte Schuldrechtsmodernisierung erfahren. Wichtigste Inhalte der Schuldrechtsmodernisierung waren die Umsetzung von EG-Richtlinien
Das AbzG galt nicht bis zur Schuldrechtsmodernisierung, sondern wurde durch das Verbraucherkreditgesetz vom Dezember 1990 aufgehoben. --wau > 23:53, 21
Verpflichtungen“). Er ist der einzige Paragraph des BGB, der im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung keine amtliche Überschrift erhalten hat. Burkhard Thiele: § 1588
Schuldverhältnisses und haftet nach § 280 Abs. 1 BGB. Im Rahmen der Schuldrechtsmodernisierung wurde lange Zeit über den passenden Zentralbegriff des neuen