befasst sich mit dem Begriff Lizenz, für Informationen über die slowakische Stadt mit dem deutschen Namen Lizenz, siehe Lučenec . … Durch die Ermächtigung erhält ein Dritter die Erlaubnis , ein ihm sonst nicht … Ermächtigungen kommen sowohl im Zivilrecht als auch im … Opportunität erlassen werden; vielmehr braucht die erlassende Stelle dazu eine Ermächtigung durch ein vom Parlament beschlossenes Gesetz. … Lediglich die Ermächtigungen zum Erlass von Verordnungen sind bereits am Tage nach der Verkündung in Kraft getreten. aufgenommenen … Es regelt den Geltungsbereich der Gefahrgutvorschriften allgemein, legt die Ermächtigungen und die Eingriffsmöglichkeiten der … Vierter Teil: Ermächtigungen zum Erlass von Bergverordnungen. Fünfter Teil: Bergaufsicht Sechster Teil: Berechtsamsbuch, Berechtsamskarte … Allerdings legte er die in den Verträgen enthaltenen Ermächtigungen bislang regelmäßig zugunsten der Kompetenzen der Europäischen Union … Das Gesetz enthält an mehreren Stellen Ermächtigungen für Detailbestimmungen durch die Länder. Daher haben die Länder Ausführungsgesetze … In späteren Ermächtigungen wurden weitere Grundstücke definiert. Freigemacht wurden daraufhin von 1900 an unter anderen folgende Areale, … auf Ebene des Bundes erlassene deutsche Rechtsverordnung , die Einzelheiten des Passrechts auf Grund von Ermächtigungen im Passgesetz regelt. … Demnach liegt Hoheitsverwaltung dann vor, wenn Verwaltungsorgane gemäß den gesetzlichen Ermächtigungen in jenen Rechtssatzformen handeln, … erlassen werden. Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen können nur der Bundesregierung erteilt werden. Die Rechtsverordnungen … Die Ermächtigungen im Falle eines polizeilichen Notstandes gelten nur im Bereich der Gefahrenabwehr und Störungsbeseitigung, nicht im … Ermächtigungen verwendet, wobei die Regelungen des Strafantrags entsprechend hierfür gelten. Kategorie:Strafverfahrensrecht (Deutschland … Heute beruhen Betriebsbußen und Bußordnungen auf entsprechenden Ermächtigungen in Betriebsvereinbarung en oder Tarifverträgen . … Ihre Aufgaben und Ermächtigungen sind durch Gesetze festgelegt, zum Beispiel durch das Polizeigesetz und die Strafprozessordnung . … Auf Grundlage der im Fleischgesetz enthaltenen Ermächtigungen wurden auf Bundesebene bisher zwei Durchführungsverordnungen und eine … Ermächtigungsgrundlage oder besser Ermächtigung, ist eine Rechtsnorm , die … Anwendungsfall zugeschnittene Ermächtigungen handelt (etwa die … Allerdings blieben einige Alt-Ermächtigungen in Kraft, sogar noch nach Inkrafttreten der neuen Verfassung vom 11. August 1919. … was seine Ermächtigungen grundlegend von denen der deutschen Nachrichtendienste (BND , BfV ), die keine Polizeirechte genießen, unterscheidet. … Sonstige Ermächtigungen zum Waffengebrauch: Angehörige der Justizwache dürfen ihre Dienstwaffen nach den Maßgaben des Strafvollzugsgesetz es … mit der Neuschaffung von Ermächtigungen oder mit "alten" Ermächtigungen (3 Jahre), die bisher nicht erfolgreich angefochten werden konnten. … Das Ausnutzen der Ermächtigungen am Jahresende für Leistungen, die nicht benötigt werden, erhöht sinnlos die Verschuldung des Landes, das … Solche Ermächtigungen endeten vor Erledigung eines Wahlamtes (etwa als Konsul oder Prokonsul), um ihren einmaligen oder beschränkten … Die Ermächtigungen zur Verlängerung vorläufiger Zulassungen wurden 2010 und 2012 für jeweils zwei Jahre verlängert. In Deutschland, …