Der Begriff Fachgerichtsbarkeit (Fachgerichte) bezeichnet bestimmte Teile der … In dem gebräuchlichsten Sinne bezeichnet Fachgericht jedes …
Fachgerichte (vor dem Vertrag von Lissabon Gerichtliche Kammern genannt) sind … soweit die das Fachgericht einrichtend Verordnung nicht …
Devlet Güvenlik Mahkemeleri, DGM) waren türkische „Fachgerichte, die für strafbare Handlungen , die gegen den Bestand von Staatsgebiet …
Das spanische Verfassungsgericht (span. Tribunal Constitucional) steht außerhalb der Hierarchie der spanischen Fachgerichte und entscheidet …
Bundesverfassungsgerichts von jener der Fachgerichte im Rahmen der Begründetheit von Verfassungsbeschwerden gegen gerichtliche Entscheidungen. …
Norm kein fachgerichtlicher Rechtsweg eröffnet ist, soll ein … Rechtsschutz zunächst durch Anrufung der Fachgerichte erlangen … der Fachgerichte …
Fachgerichte: Siehe Hauptartikel Liste der Gerichte des Freistaats Bayern Neben der Verfassungsgerichtsbarkeit bestehen in Bayern die fünf in …
Anwendung einfacher Gesetze durch Fachgericht e genügt nicht für eine … Ihre Anwendung können Fachgerichte und Behörden selbst verwerfen. …
Nachgeordnete Fachgerichte : Finanzgericht München und Nürnberg Betreuung der Eigenbetriebe : Bayerische Staatshauptkasse München …
Fachgerichte … auf Vorlage eines Gerichts ein formelles Gesetz überprüft wird, auf dessen Gültigkeit es im fachgerichtlichen Verfahren ankommt. …
StPO) bei dem zuständigen Fachgericht Abhilfe zu erreichen … Verfahrensgrundrechten durch die Fachgerichte, Mohr Siebeck Verlag, 2007 (ISBN 978-3-16-149222-8). …
Europäischer Gerichtshof , zu anderen Gerichten siehe Fachgericht (EU). … zur Entlastung des Gerichts Fachgerichte (im Vertrag von Nizza …
Vorwurf der Fachgericht e schützen, gegen die Verfassung verstoßen zu haben. … Deshalb sind hier die Fachgerichte ausnahmsweise selbst zur …
wenn der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes die abweichende Praxis von Spruchkörpern verschiedener Fachgerichte …
Nach der Wiedervereinigung befanden sich zunächst bis zum Aufbau der neuen Gerichtsstruktur sämtliche Fachgerichte , das spätere …
Deshalb können die Fachgerichte (das sind die Gerichte der ordentlichen und der besonderen Gerichtsbarkeiten ) untergesetzliche Normen …
Nur bei untergesetzlichen Normen (Rechtsverordnung , Satzung ) und vorkonstitutionellen Gesetzen haben die Fachgerichte selbst die …
Tarifpartner des Arbeitgeberverbandes Deutscher Bühnenverein und trägt mit ihm die Bühnenschiedsgerichtsbarkeit, die Fachgerichte der Bühnen. …
Die Vorschrift war vorkonstitutionelles Recht mit der Folge, dass einzelne Fachgerichte selbst die Möglichkeit hatten, die Vorschrift als …
Die Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und die Fachgerichte legen den Verfassungsgerichten eine Gesetzesnorm bei Zweifeln an …
Verfahrensrecht auch in seiner Auslegung und Anwendung durch die Fachgerichte ergibt, dass rechtsstaatlich zwingende Folgerungen nicht …
Die Formel dient zur Abgrenzung der Prüfungskompetenz des Bundesverfassungsgericht s von jener der Fachgerichte im Rahmen der …
Bereich der besonderen Gerichtsbarkeiten (Arbeits- , Finanz- , Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit ) sind es die jeweiligen Fachgerichte …
Die Berufsrichter der Fachgerichte werden gemäß Art. 63 der Verfassung auf Vorschlag eines Richterwahlausschuss es vom Senat ernannt. …
staatlichen Scheidungsentscheidung vor, beharrten die Fachgerichte auf dem Standpunkt, hierfür bedürfe es zwingend eines kirchlichen Aktes. …