ein Gebrauchsrecht, das sich aus dem Mietvertrag , dem Pachtvertrag oder dem Leihvertrag ergeben kann. Das Gebrauchsrecht muss nicht …
Bereits im klassischen Römischen Recht wird das Gebrauchsrecht (Usus) als höchstpersönliches Nutzungsrecht und als „Abspaltung“ des …
Der Papst machte hierin Unterscheidungen zwischen dem juristischen Gebrauchsrecht „usus iuris“ und dem Gebrauchsrecht „usus facti“. …
die Brüder zwar kein Besitzrecht , wohl aber ein Gebrauchsrecht haben, der Orden von lokaler kirchlicher Jurisdiktionsgewalt weitgehend …
Ferdinand I. verlieh ihm den ungarischen Magnatentitel, sprach ihm das Gebrauchsrecht für rotes Siegelwachs zu und schenkte ihm …
Besitzerliste: und Königin Ingrid (nur Gebrauchsrecht) seit 2000 Königin Margrethe II. (nur Gebrauchsrecht) Sonstiges: Hans Christian Andersen …
Vom Gebrauchsrecht : Die Armutsregel verpflichte zur Abdankung vom „usus iuris“ und erlaube die Beibehaltung des „usus facti“. …
Zum Gründungszeitpunkt bestand das Vermögen der Stiftung aus dem Fruchtgenussrecht (uneingeschränktes Gebrauchsrecht mit Erhaltungspflicht …
verweisend auf den mittelniederländischen Sprachgebrauch für Gebiete, auf die niemand ein persönliches Gebrauchsrecht geltend machen konnte. …
Geschützt werden soll nach gefestigter herrschender Meinung das Gebrauchsrecht an einem Fahrzeug. Tatbestandsmerkmale: Geeignete Tatobjekte …
Diese formularmäßige Vereinbarung führe nicht zu einer unangemessenen Benachteiligung des Mieters, weil dessen Gebrauchsrecht während der …
Abwandlungen wie die Allein- oder Betriebslizenz, die das Gebrauchsrecht an einen einzigen Lizenznehmer oder sein Unternehmen binden, sind …
In der deutschen Rechtswissenschaft bezeichnet Eigentum das Herrschaftsrecht einer Person über eine Sache . Für das Privatrecht sind in …
Mit diesem Vertrag wurde der Gesellschaft ein Gebrauchsrecht der Bröltalstraße für die Pferdeeisenbahn eingeräumt, ohne jedoch den …
Legislative mit Einflüssen von Gebrauchsrecht und Überbleibseln kommunistischer Rechtsgrundlage, wobei der Einfluss des Common Law wächst. …
Miete“ an irgendjemanden wurde nicht gezahlt, ist auch vollkommen abwegig, weil „Miete“ von alters her ein Gebrauchsrecht und weder ein …
27. Juli 2009 | Bodo Sperling (bleibt) Hinweis: Fußnoten 5 und 6 sind keine Nachweise zum Haupttext, sondern lediglich Links ohne Bezug zum …