Sie konnte von einem Gericht auf Dauer ausgesprochen werden oder automatisch als Folge der Nichtzahlung einer Schuld gegenüber dem Staat … der Versicherer grundsätzlich nicht leistungspflichtig, es sei denn, dass der Versicherungsnehmer die Nichtzahlung nicht zu vertreten hat. … Auf den Slapring hat Gerhardt Claassen-Reese seit 1997 ein deutsches Patent (DAKZ 19639088), welches durch Nichtzahlung der Jahresgebühr … Erst die Einlegung des Einspruchs gegen den behördlichen Bußgeldbescheid oder die Nichtzahlung des Bußgeldes stellt den Bußgeldbescheid … Bei Teilleistungen auf Geldbußen ist die Verrechnungsreihenfolge insofern relevant, als bei Nichtzahlung der Geldbuße Erzwingungshaft … so wird das Gericht, wenn sich der Verkäufer auf die Nichtzahlung des Kaufpreises beruft, den Verkäufer zur Leistung des Kaufgegenstandes … Es gab gegen die Nichtzahlung zunächst keine wirksame rechtliche Handhabe. Die Regierung befürchtete, die Nichtzahler brächten das Land in … Kleingartenpacht (§ 4 bis 13) : Nichtzahlung der Pacht, schwerwiegenden Pflichtverletzungen oder. durch ordentliche Kündigung für den 30. … Deren Bewohner wurden zur Zahlung hoher Kontributionen aufgefordert und bei Nichtzahlung mit Truppeneinquartierung gedroht. Einige Adlige … Wegen Nichtzahlung der Gebühren fiel das Grubenfeld später dann auch ins Bergfreie . Im Jahr 1859 wurde die Berechtsame mit dem Namen … Dieser wiederum will bei Nichtzahlung dessen Grund und Boden übernehmen, um seine Pferdeweiden so zu erweitern. Hanne leiht dem Bauern … Die bloße Nichtzahlung konnte hierfür nicht ausreichen, da dies ja das Wesen der Stundung ist, mit der der Getäuschte einverstanden war. … Durch diese Regelung wurde ein Bergwerkbesitzer aufgrund der Nichtzahlung sehr hart bestraft, auch wenn er die Zahlung auch nur wenige … Nichtzahlung („non-payment“): Zahlungen des Kreditnehmer s (insbesondere Zinsen und Tilgung) erfolgen nicht zu den vertraglichen … So kann das politische System beispielsweise alle Informationen im Medium „Geld“ (Code: „Zahlung | Nichtzahlung“, wirtschaftliches System … Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hat, dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlange. … Das Team wurde 2004 aufgelöst, da Donnelly Konkurs anmelden musste wegen Nichtzahlung von Steuern und rechtlichen Streitigkeiten bezüglich … Bei Nichtzahlung sollte die Exkommunikation auf den König und auf Alv und dessen Erben fallen. Riccardus stellte einen Wechsel auf William … Nach einer weiteren Legende war er als Einsiedler wegen Nichtzahlung einer Kopfsteuer verhaftet worden. Als er auf einem Löwen reitend, … frei gemacht werden Auch Zechen, die aufgrund von Nichtzahlung der Rezessgeld er ins Bergfreie gefallen waren, konnte ein neuer Muter muten. … Einige Lokalpolitiker verlangten Bezahlungen mit der Drohung, die Betroffenen bei Nichtzahlung unter den Regeln des Programms verhaften zu … Bei diesem Längenfeld handelte es sich um ein ins bergfreie gefallenes Feld, Grund für diese Maßnahme war die Nichtzahlung des Zehnten. … Bei Jugendlichen und Heranwachsenden können bei Nichtzahlung einer Buße Maßnahmen nur durch den zuständigen Jugendrichter verhängt werden … früheren Forderungen (Nichtzahlung der Auslandsschulden , Brechen mit dem IWF , Übereignung verschuldeter Unternehmen an die Arbeiter etc.) … oder durch einen Bundesstaat aus Gründen der Nichtzahlung der Kopfsteuer oder einer anderen Steuer nicht verweigert oder eingeschränkt werden.: …