Rechtmäßigkeit ist die Übereinstimmung eines Aktes mit geltendem Recht. Der Rechtsbegriff findet Anwendung in allen Situationen, bei …
Politikwissenschaft und Rechtswissenschaft die Anerkennungswürdigkeit beziehungsweise Rechtmäßigkeit von Personen, Institutionen, Vorschriften etc. …
Kombattanten sind nach dem humanitären Völkerrecht Personen, die unabhängig von der Rechtmäßigkeit des Konflikts zu Kriegshandlungen …
Wahlprüfung nennt man das Verfahren, in dem die Rechtmäßigkeit und Gültigkeit einer Wahl überprüft wird. In modernen Demokratie n ist die …
Die Fachaufsichtsbeschwerde ist ein auf Überprüfung der Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit gerichteter Rechtsbehelf . Sie richtet sich an …
Sie dienten der Darlegung der Rechtmäßigkeit und damit der Sicherung dieser Besitztümer. In der Regel handelt es sich um Abschriften von …
Der gegenteilige Rechtsbegriff ist die Rechtmäßigkeit . Strafrecht: Im Rahmen des sogenannten trichotomischen (dreigliedrigen) Aufbaus gilt …
Vom Verbrechen wird sie im archaischen Recht durch die Rechtmäßigkeit unterschieden. Überblick: Rache (althochdeutsch râhha, altsächsisch …
Durchführungsverordnung zur Sicherstellung rechtmäßiger Vernehmungen … und dass er niemals an der Rechtmäßigkeit der Behandlungen zweifelte. …
Sie betrifft die Frage der Rechtmäßigkeit von Datenerhebung en, Datenverarbeitung en und Datennutzungen. Inhalt der Rechtsregel …
verfügt, die unter anderem die Rechtmäßigkeit und damit Legitimität des staatlichen Gewaltmonopols für die dort lebenden Menschen herstellt. …
1 EGGVG: Über die Rechtmäßigkeit der Anordnungen, Verfügungen oder sonstigen Maßnahmen, die von den Justizbehörden zur Regelung einzelner …
Die Rechtmäßigkeit dieser letzten Regierung des Deutschen Reiches ist umstritten. Sie existierte vom 2. Mai bis zum 23. Mai 1945. …
nationalsozialistischen Führung öffentlichkeitswirksam benutzt, um den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen die Rechtmäßigkeit abzusprechen …
Zuständigkeit ist eine formelle Voraussetzung für die Rechtmäßigkeit öffentlich-rechtlichen Verwaltungshandelns und für die Tätigkeit der Gerichte. …
Rechtmäßigkeit der Diensthandlung des Amtsträgers: Nach 113 | stgb | juris Abs. 3 Satz 1 StGB muss die Diensthandlung auch rechtmäßig sein. …
Die Rechtmäßigkeit von Standgerichtsurteilen, die während der Zeit des Nationalsozialismus in der Endphase des Zweiten Weltkrieges …
seiner Prüfungen auf rechnerische und buchhalterische Richtigkeit, aber auch auf Wirtschaftlichkeit , Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit vor …
Recht zum Kriege“) Regelungen hinsichtlich der Rechtswidrigkeit oder Rechtmäßigkeit internationaler bewaffneter Konflikte verstanden werden. …
Die Gründe dafür sind nicht ganz klar, zum einen dürfte ein letztes Mal die Rechtmäßigkeit als notwendige Voraussetzung der … Zum anderen …
Das Verfahren fiel in die Zeit einer aufgeheizten politischen und gesellschaftlichen Debatte um die Rechtmäßigkeit von … Darüber hinaus …
Bei einem Organstreit handelt es sich um die Frage der Rechtmäßigkeit von Maßnahmen, die organisatorische Wirkungen zwischen …
Die Rechtmäßigkeit der Ehe seiner Eltern war wegen deren enger Verwandtschaft umstritten, weshalb Bertrand nicht als legitim anerkannt …
Auf Grundlage der 285 | AEU | dejure bis 287 AEU-Vertrag prüft der EuRH fortlaufend die Rechtmäßigkeit und ordnungsgemäße Verwendung von …
Barbarossa musste jedoch 1177 die Rechtmäßigkeit des Pontifikat s Alexanders III. anerkennen und konnte daher an Calixt III. …