Die Sittenwidrigkeit ist eine Generalklausel des deutschen Rechts . … anspruch bei vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung gewährt, im … ein mögliches Auftreten einer Sittenwidrigkeit und damit die Nichtigkeit der … Sicherungsabrede nicht wegen Verleitung zum Vertragsbruch sittenwidrig ist. … auch weiterhin sittenwidrig Dafür spräche insbesondere, dass § 2 ProstG lediglich die Einwendung der Sittenwidrigkeit ausschließt und § 1 … 1 BGB ("Sittenwidrigkeit") eine Einschränkung. … dass die Gesamtwürdigung des Darlehensvertrages ein sittenwidriges Ausbeutungsgeschäft ergibt. … beziehungsweise als Sittenwidrigkeit sogar eine Generalklausel im deutschen Zivilrecht , die beispielsweise sittenwidrige Rechtsgeschäfte … Weitere Generalklauseln: 157 | bgb | juris BGB, Sittenwidrigkeit (826 | bgb | juris BGB), Treu und Glauben 242 | bgb | juris, 138 | bgb | … so ist die Bürgschaft sittenwidrig, ohne dass es auf weitere … liegt keine Sittenwidrigkeit vor In der Entgegennahme der Bürgschaftsurkunde … Zu Beginn des Jahres 1968 wurde in Deutschland ein neues Filmförderungsgesetz verabschiedet, das auch eine Klausel zur „Sittenwidrigkeit“ … Beide Posten verlor er nach einer Anklage wegen Sittenwidrigkeit, was ihm Lord Burghley aber später nicht weiter nachtrug. Er schrieb ein … vor allem von der Rechtsprechung entwickelt und fallen bei Verträgen und sonstigen Willenserklärungen unter das Verbot der Sittenwidrigkeit . … Kreditinstituten üblich, jedoch unter bestimmten Voraussetzungen sittenwidrig . … Sittenwidrigkeit der Ehegattenbürgschaft: sittenwidrig sein … Dementsprechend tritt zu den möglichen Schutzhindernissen der Marke auch die Sittenwidrigkeit der Markensatzung. Diese ist jedoch analog … 1 BGB (Sittenwidrigkeit ) mit gleicher Rechtsfolge eingreift. Voraussetzungen: Damit Wucher vorliegt und das Rechtsgeschäft unwirksam ist, … Der auslegungsbedürftige Begriff der Sittenwidrigkeit kommt deshalb … Die Behauptung, ein Rechtsgeschäft sei sittenwidrig, wenn es "gegen … Ausnahmen hiervon bestehen, wenn die Sicherungsabrede nach 138 | bgb | juris BGB wegen Sittenwidrigkeit nichtig ist (etwa wegen Knebelung … zuvor aufgrund der Sittenwidrigkeit von Prostitution nicht der Fall war. … Ob sie nun nicht mehr sittenwidrig ist, wird kontrovers … Sittenwidrigkeit: ob sogenannte Geliebtentestamente auch als Mätresse ntestamente bezeichnet nach 138 | bgb | juris BGB sittenwidrig sind. … 2 BGB besonders geregelter Unterfall des sittenwidrigen … Der BGH hat seine Rechtsprechung zur Sittenwidrigkeit von Gewerberaummieten … Rechtsgeschäfts wegen Sittenwidrigkeit führen und gemäß 826 | bgb | juris BGB einen Schadenseratzanspruch wegen vorsätzlicher sittenwidriger … Rückforderung trotz Sittenwidrigkeit des zugrunde liegenden … Zahlung „wissentlich“ an einem sittenwidrigen Rechtsgeschäft beteiligt … In Einzelfällen kann hierbei die Grenze der Sittenwidrigkeit erreicht werden. Ist die Grenze der Sittenwidrigkeit überschritten, so ist … zu leisten ist, kann wegen Sittenwidrigkeit nichtig sein, wenn zwischen Leistung und Gegenleistung ein auffälliges Missverhältnis besteht. … Ihre Regelung im schweizerischen Recht und die Frage der Sittenwidrigkeit» und damit verbundener Promotion abschliessen. Bereits seit … Ehevertrag entweder wegen Sittenwidrigkeit nichtig sein, oder die Berufung auf den Ehevertrag kann im Einzelfall gegen Treu und Glauben verstoßen. … Wie die übrigen Körperverletzungsdelikte ist die Einwilligung bis zur Grenze der Sittenwidrigkeit zulässig. StGB eine Sittenwidrigkeit …