von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (der Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt
Anbringen der Initialen (= Paraphen). Es ist sowohl bei völkerrechtlichen Verträgen üblich, als auch im geschäftlichen Rechtsverkehr, dort jedoch vornehmlich
Ratifikationsurkunde erstellt. Bei zweiseitigen Verträgen wird diese dem Vertragspartner übergeben, bei multilateralen Verträgen können sie bei einer der beteiligten
Verträgen die fällige Leistung, die an den anderen Vertragspartner im Gegenzug zu dessen Leistung zu erbringen ist. Aus einem gegenseitigen Vertrag
Rechtsetzung der EU bedarf daher immer einer ausdrücklichen Grundlage in den Verträgen. Im Übrigen bleibt die Rechtssetzungsbefugnis bei den Mitgliedstaaten
mittelbar den Austausch von Zahlungsmitteln zum Gegenstand haben. Die aus Verträgen oder Vereinbarungen resultierenden Rechte bzw. Pflichten müssen dabei
Gesetzesartikel versteht man eine Einteilungseinheit von Verfassungen, Gesetzen und Verträgen. In Deutschland und Österreich erfolgt die Einteilung der meisten Gesetze
verschiedene Risikoträger, insbesondere bei komplexen Verträgen (z. B. bei Public-Private-Partnership-Verträgen) für Verringerung der Risiken einer Vermögensanlage
vermehrt Erwerbstätige aus dem öffentlichen Sektor nach privatrechtlichen Verträgen, (ugs. auch ASVG-Bedienstete), ebenfalls bei den Gebietskrankenkassen
literarischen Sinne, siehe Prolog (Literatur) eine Einleitung von Urkunden, Verträgen oder Verfassungen, siehe Präambel ein Vorspiel, eine Einleitung von Liedern
bezeichnet in Deutschland den Vermittler einer Gelegenheit zum Abschluss von Verträgen. Das gesetzliche Leitbild dieses Berufs kommt im deutschen Zivilrecht
2-monatigen Kündigungsfrist gelöst werden können, man muß daher seinen Vertrag sehr genau beobachten um nicht in "Geißelhaft" genommen zu werden. Man
von völkerrechtlichen Verträgen des Osmanischen Reiches. Aufgeführt sind das Jahr der Unterzeichnung, eine Bezeichnung des Vertrages und die Hauptunterzeichner
sein; so bei den „bilateralen Verträgen Schweiz–EU“. Der älteste für Deutschland noch in Kraft befindliche bilaterale Vertrag ist der Freundschafts-, Handels-
Devisen, Wertpapiere oder vertretbare Sachen, die nach standardisierten Verträgen gehandelt werden. Hierbei ist eine gegenseitige Erfüllungsfrist von maximal
neutraler Vermittler auf dem Wege des Kompromisses zu beheben und in Verträgen zu verankern. Weiter sucht man durch Einigungen im Vorfeld, einer Eskalation
Datenbanken. Weltweit ist das Datenbankurheberrecht durch internationale Verträge geschützt, durch die sich die Mitgliedstaaten zur wechselseitigen Anerkennung
dabei die Lehre von den necessaries, der zufolge ein Jugendlicher bei Verträgen über Dinge, die seiner Lebensführung angemessen und dienlich sind, nur
politische Niederlagen oder die Annullierung von Friedensbedingungen oder -verträgen zum Ziel hat. Das Streben nach friedlichen und einvernehmlichen Veränderungen
unterscheiden von Verträgen zugunsten Dritter, Verträgen mit Schutzwirkung zugunsten Dritter sowie der Drittschadensliquidation. Verträge zu Lasten Dritter
110 Abs. 2 GG) oder auch die Zustimmung zu einigen völkerrechtlichen Verträgen (Art. 59 Abs. 2 Satz 1 GG). Vgl. Christoph Degenhart, Staatsrecht I
der Nachsatz) sind im Rechtswesen standardisierte Textbestandteile in Verträgen oder sonstigen Vereinbarungen, die bestimmte Regelungsziele verfolgen
Richtlinien werden je nach Thema der Richtlinie aufgrund eines der in den Verträgen vorgesehenen Verfahren erlassen. Es wird zwischen Gesetzgebungsakten,
aller Partner berücksichtigt und es gibt oft schriftliche, in Form von Verträgen, vereinbarte Regelungen, die alle Beteiligten binden. Beim Allgemeinen
westlichen Gebiete erwarben die USA im Jahr 1846 in den so genannten Oregon-Verträgen. Im Laufe der Zeit wurde das riesige Gebiet in verschiedene Territorien