Eine Klausel ist im Rechtswesen eine genau definierte Einzelbestimmung in Vertrag swerken oder seltener auch in Gesetzen oder Verordnungen … Ein Staatenbericht im Kontext eines Menschenrechtsabkommen s erfolgt in der Regel aufgrund einer Vertragsklausel in periodischen, … Rechtswissenschaft eine Form der Auslegung , bei der die Wirksamkeit der betreffenden Rechtsvorschrift oder Vertragsklausel aufrechterhalten wird. … 2003 griff eine Vertragsklausel mit den Italienern, so dass die Dortmunder Evanilson für 15 Millionen Euro zurückkaufen mussten. … George Harrison schrieb das Lied, um eine Vertragsklausel bei dem Musikverlag Northern Songs einzuhalten, die ihn als Komponist en … Rechtsstreit hatte ein beim Abschluss des Arbeitsvertrag es 56-jähriger Arbeitnehmer geltend gemacht, dass die Vertragsklausel, die § 14 Abs. … Während der Besetzung des Irak wurde der Einsatz dieser Vertragsklausel zur Norm, der das Heer langfristig mit einer Truppenaufstockung … Scientology hat infolgedessen eine Vertragsklausel eingeführt, die Mitglieder bei Aufnahme unterschreiben müssen und Scientology von … Collective Action Clause , Vertragsklausel in Kreditverträgen, die eine Umschuldung auch gegen den Willen einer Minderheit der Gläubiger … Vertragsklausel) nicht für ungültig erklärt werden könne. Dies gelte selbst dann, wenn der Vertrag illegal zustande gekommen wäre. … Auslegungsform in der Rechtswissenschaft, bei der die Wirksamkeit der betreffenden Rechtsvorschrift oder Vertragsklausel aufrechterhalten wird … können in sehr engen von der Rechtsprechung vorgegebenen Grenzen auf den Mieter durch eine wirksame Vertragsklausel abgewälzt werden, … Eine solche Vertragsklausel ist in Heimverträgen mit Leistungsempfängern der sozialen Pflegeversicherung jedoch unzulässig und unwirksam. … an den Konzern CBS Corporation verkauft und hatte dabei eine Vertragsklausel unterschrieben, die es ihm für die Dauer von zehn Jahren … Die geringe praktische Bedeutung geht auch darauf zurück, dass der juristische Gehalt der Vertragsklausel schwer zu fassen ist. … Da den Spaniern die besten Böden des Landes gehörten, blutete Mexiko ob dieser Vertragsklausel rasch aus – mit Folgen für die ganze … Agathokles setzte seine Expansionspolitik fort, wobei er sich auf eine Vertragsklausel berufen konnte, welche ihm die Hegemonie über die … Schwerin Klage gegen den Eigentümer ein und machte dabei ein Vertragsklausel geltend, die für den Fall, dass der Käufer seinen … Moderator; als Ersatz gelingt es ihr, unter Ausnutzung einer Vertragsklausel, den renommierten Nachrichtenjournalisten Mike Pomeroy zu verpflichten. … Allerdings kam er noch im FA Cup zum Einsatz, da die Vertragsklausel nur für die Liga galt. Zur Saison 2010/11 wechselte Dindane zum … Durch eine Vertragsklausel ließ sie sich von jeder Mitwirkung an Opern von Richard Wagner entbinden. Pauline Lucca zu Ehren wurden zwei … Grund dafür war, dass Grigorenko durch eine Vertragsklausel binnen der ersten drei Saisonwochen in der AHL zurück nach Russland kehren … Die unabhängigkeitsbezogene Vertragsklausel blieb angesichts des weiteren Ausbaus der von Bismarck betriebenen angliedernden Integration … Nach nur einem Jahr transferierte der FC Portsmouth mit Hilfe einer Vertragsklausel Kamara weiter an West Bromwich Albion und erhielt 1,5 … Im Jahr 1951 nutzte die US Army auf Gesuch der Atomic Energy Commission eine Vertragsklausel, um die Hauptanlage sowie einen Teil der …